Praxisabgabe schützt nicht vor Telematikinfrastruktur
Auch kurz vor dem Ruhestand muss die Praxis fristgerecht an die Telematikinfrastruktur (TI) angebunden werden. Wie bereits in einem früheren Blogbeitrag skizziert, sind (Zahn-)Ärzte und Psychotherapeuten gesetzlich verpflichtet, die Anbindung an ...
Unerwünschte Telefonwerbung verstößt gegen das Datenschutzrecht
Unerwünschte Telefonwerbung spielt auch im Praxisalltag eine zunehmende Rolle. Dies kann auch datenschutzrechtlich relevant sein, wie das Urteil des VG Saarlouis vom 09.03.2018 (1K 257/17) zeigt. Das Problem Geklagt hatte ein ...
Plausibilitätsprüfung KV Sachsen
Heute berichtet die Ärztezeitung über die Diskussion und den Umgang mit einer Plausibilitätsprüfung durch die KV Sachsen. Es geht vor allem darum, wie Praxen mit hohem Patientenaufkommen plausibel erklären können, dass ...
Sorgfaltspflichten bei anonymen Bewertungen im Internet
Erneut sind anonyme Bewertungen im Internet Gegenstand der Rechtsprechung gewesen. Nicht selten bestehen bei den Betroffenen Zweifel daran, dass sie den bewertenden Patienten jemals behandelt haben. In dem Kontext hat das ...
Telematikinfrastruktur: aktueller Stand
Mit Verabschiedung des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes hat der Bundestag am 09.11.2018 entschieden, dass die Bestellfrist für Konnektoren zur Anbindung an die Telematikinfrastruktur um drei Monate, also bis zum 31.März 2019 verlängert wird. Unabhängig ...
Verstoß gegen die DSGVO kann wettbewerbswidrig sein
Mit seinem Urteil vom 25.10.2018 hat das OLG Hamburg (3 U 66/17) klargestellt, dass ein Verstoß gegen die DSGVO wettbewerbswidrig ist und durch Mitbewerber abgemahnt werden kann. Das Problem In dem ...