Arzt muss sich nicht an Aufklärungsgespräch erinnern

5 Jan 22
Der vom Arzt zu führende Beweis für ein ausreichendes Aufklärungsgespräch erfordert nicht dessen konkrete Erinnerung. Dies hat das OLG Dresden mit seinem Urteil (Az.: 4 U 1338/20) vom 29. Juni 2021 ...

LG Kempten: Ärztliche Aufklärungspflicht über Gesundheitsprobleme

1 Jul 21
Gesundheitsprobleme des Arztes, die sich auf die Behandlung auswirken können, sind aufklärungspflichtig. Anderenfalls macht sich der Arzt ggf. strafbar. So lautet das Ergebnis einer Aufsehen erregenden Entscheidung des LG Kempten (Urt. ...

Abrechnungsbetrug führt zum Zulassungsentzug

26 Feb 20
In einer aktuellen Entscheidung zeigt das SG München (Urteil vom 24.10.2019 – S 38 KA 240/18) auf, welche zulassungsrechtlichen Folgen ein begangener Abrechnungsbetrug haben kann. Der Fall Geklagt hatte ein Arzt, ...

Akteneinsicht durch Erben/nahe Angehörige des Patienten

14 Jan 20
Ärzte dürfen Dritten Akteneinsicht in Patientenunterlagen nur in Ausnahmefällen gewähren. In der Praxis sehen sich Ärzte z.B. oft der Frage ausgesetzt, wann und in welchem Umfang sie den Angehörigen von verstorbenen ...

Praxisabgabe schützt nicht vor Telematikinfrastruktur

4 Apr 19
Auch kurz vor dem Ruhestand muss die Praxis fristgerecht an die Telematikinfrastruktur (TI) angebunden werden. Wie bereits in einem früheren Blogbeitrag skizziert, sind (Zahn-)Ärzte und Psychotherapeuten gesetzlich verpflichtet, die Anbindung an ...

Widerruf der Approbation wegen Erkrankung

9 Okt 17
Eine aktuelle Entscheidung des OVG Nordrhein-Westfalen (Beschl. v. 23.06.2017 – 13 A 2455/16) zeigt, dass der Widerruf der Approbation auch aufgrund eines bestehenden Krankheitsbildes erfolgen kann. Der Fall Es ging hier ...