Sorgfaltspflichten bei anonymen Bewertungen im Internet

19 Feb 19
Erneut sind anonyme Bewertungen im Internet Gegenstand der Rechtsprechung gewesen. Nicht selten bestehen bei den Betroffenen Zweifel daran, dass sie den bewertenden Patienten jemals behandelt haben. In dem Kontext hat das ...

Verstoß gegen die DSGVO kann wettbewerbswidrig sein

8 Nov 18
Mit seinem Urteil vom 25.10.2018 hat das OLG Hamburg (3 U 66/17) klargestellt, dass ein Verstoß gegen die DSGVO wettbewerbswidrig ist und durch Mitbewerber abgemahnt werden kann. Das Problem In dem ...

Künftige Approbation ist bei Strafzumessung zu berücksichtigen

12 Jul 18
Das OLG Frankfurt hat mit seinem Urteil vom 20.12.2017 (1 Ss 174/17) klargestellt, dass strafrechtliche Verurteilungen einen erheblichen Einfluss auf die künftige Erteilung der Approbation haben können. Im Rahmen der Strafzumessung ...

Google muss 1-Sterne-Bewertung löschen

3 Jul 18
Das LG Lübeck hat erstmalig klar gestellt (Az: I O 59/17), dass Ärzte von Google die Löschung sog. 1-Sterne-Bewertungen, die ohne weiteren Kommentar abgegeben werden, verlangen können. Der Fall Im zugrunde ...

Keine Zuweisung von Patienten durch KV

18 Jun 18
Das LSG Thüringen hat in seiner Entscheidung vom 06.06.2018 – L 11 KA 1312/1 – bestätigt, dass Ärzte die Zuweisung von Patienten durch die KV nicht dulden müssen. Das Urteil In ...

Kostenfreie Eignungschecks für Augenoperationen

18 Apr 18
Das OLG München hat mit seinem Urteil vom 09.11.2017 (29 U 4850/16) bestätigt, dass das Anbieten von kostenfreien Eignungschecks für Augenoperationen werberechtlich zulässig ist. RA Dr. Sebastian Braun hat die Entscheidung ...