Arzthaftungsrecht | Sprechstunde Medizinrecht

16 Aug 13
Heute um 12:00 erscheint der nächste Newsletter der Kanzlei LEX MEDICORUM. Diesmal geht es um Fragen zum Arzthaftungsrecht und speziell zu den Neuregelungen des Patientenrechtegesetzes. Über Jahrzehnte wurde dieser Rechtsbereich durch die ...

Schweigepflicht auch bei Tod des Patienten

3 Jul 13
Hin und wieder fragen mich Ärzte, wie weit die Schweigepflicht reicht, wenn der Patient verstorben ist. Müssen die Krankenakten des Verstorbenen den Angehörigen herausgegeben werden? Meine Antwort: Die Schweigepflicht besteht grundsätzlich ...

Nachbesserungsrecht des Zahnarztes

10 Dez 12
Das Thüringer OLG hat in seiner Entscheidung vom 29.05.2012 (Az.: 4 U 549/11) klargestellt, inwieweit ein Patient einen Zahnarzt zunächst zur Nachbesserung auffordern muss, bevor er anschließend Schadenersatz und Schmerzensgeld von ...

Patientenrechtegesetz – Was bedeutet dies für Ärzte?

23 Okt 12
Am 01.01.2013 tritt das neue Patientenrechtegesetz in Kraft. Erstmals werden die Rechte der Patienten in Gesetzesform gegossen. Patientenrechte finden u.a. Einzug ins Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Aber was bedeutet dies für die ...

Fixierung von Patienten verlangt gerichtliche Genehmigung

2 Aug 12
Der Bundesgerichtshof hat am 27.06.2012 (Az. XII ZB 24/12) beschlossen, dass das Anbringen von Bettgittern und die Fixierung an einem Stuhl mittels eines Beckengurts freiheitsentziehende Maßnahmen im Sinne des § 1906 ...

Anforderungen an das Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers

20 Jan 12
Üblicherweise muss der klagende Patient beweisen, welche Fehler dem Arzt unterlaufen sind. Zu einer Beweislastumkehr kommt es, wenn ein so genannter „grober Behandlungsfehler“ vorliegt. Dann muss der Arzt versuchen, sich zu ...