Arzt muss sich nicht an Aufklärungsgespräch erinnern
Der vom Arzt zu führende Beweis für ein ausreichendes Aufklärungsgespräch erfordert nicht dessen konkrete Erinnerung. Dies hat das OLG Dresden mit seinem Urteil (Az.: 4 U 1338/20) vom 29. Juni 2021 ...
Nachbesetzungsverfahren bei Praxisabgabe steuern
Wir erleben es immer wieder, dass Ärzte vor uns sitzen und sagen, der Zulassungsausschuss hat im Nachbesetzungsverfahren nicht meinen Wunschkandidaten ausgewählt, was kann ich nun tun. Ehrlich gesagt, ist es dann ...
Das geplante Verbandssanktionengesetz: Auswirkungen auf das Gesundheitswesen
Einleitung Am 15. August 2019 legte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität vor, wie es im Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode festgelegt wurde. Kernpunkt ...
Akteneinsicht durch Erben/nahe Angehörige des Patienten
Ärzte dürfen Dritten Akteneinsicht in Patientenunterlagen nur in Ausnahmefällen gewähren. In der Praxis sehen sich Ärzte z.B. oft der Frage ausgesetzt, wann und in welchem Umfang sie den Angehörigen von verstorbenen ...
Wirtschaftlichkeitsprüfung: SG Marburg stärkt Position der Vertragsärzte
Im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsprüfung wird durch die Prüfungsstelle und ggf. den Beschwerdeausschuss die wirtschaftliche Leistungserbringung des Arztes überprüft. Anhand eines Falles aus dem hausärztlichen Sektor hat das SG Marburg (Urt. v. ...
Kein Anspruch auf Wiederveröffentlichung positiver Bewertungen in Bewertungsportal
Das LG München I hat am 16.04.2019 (33 O 6880/18) zu der Frage entschieden, unter welchen Umständen (Zahn)Ärzte einen Anspruch auf Wiederveröffentlichung positiver Bewertungen gegenüber einem Bewertungsportal geltend machen können. Das ...