Nachweisgesetz ab 01.08.2022 – Was ist bei Arbeitsverträgen zu beachten?
Das bisher wenig beachtete Nachweisgesetz tritt mit Wirkung zum 01.08.2022 aus seinem Schattendasein und verlangt vor allem bei der Neubegründung von Arbeitsverträgen ein proaktives Vorgehen durch den Arbeitgeber. Dieser wird durch ...
Maskenverweigerung kann Kündigung rechtfertigen
Die Corona-Pandemie stellt das Recht seit annähernd eineinhalb Jahren vor stets neue Herausforderungen – so auch den Bereich des Arbeitsrechts. Das Arbeitsgericht Cottbus hatte sich in seiner Entscheidung vom 17. Juni ...
Die neue Masern-Impfpflicht: Was muss ich als Praxisinhaber beachten?
Bereits am 14. November letzten Jahres hat der Bundestag das Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) beschlossen, welches u. a. eine Masern-Impfpflicht vorschreibt. Ziel des ...
Kein Unterlassungsanspruch gegen Betriebsarzt
Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Dresden (Beschl. v. 03.07.2017 – 4 U 806/17) besteht gegen den Betriebsarzt im Rahmen arbeitsmedizinischer Begutachtungen kein Unterlassungsanspruch, wenn der Arbeitnehmer der Ansicht ist, dass ...
Personal und Strategie 2014 | Sprechstunde Medizinrecht
Auch in diesem Jahr gibt es einen monatlichen Newsletter. Der Erste ist heute erschienen und beschäftigt sich mit Personalfragen und entsprechenden Strategieentscheidungen, die man auch getrost als gute Vorsätze bezeichnen könnte. ...