Tierarzthaftung: Neues BGH Urteil zur Beweislastumkehr
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 10.05.2016 – VI ZR 247/15) die Grundsätze der Beweislastumkehr bei Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers auch auf die Tierarzthaftung übertragen. Der Fall: Betroffen ...
Die Neuregelung zum Medikationsplan: Was müssen Vertragsärzte beachten?
Seit dem 01.10.2016 können in der GKV Versicherte von ihrem behandelnden Vertragsarzt verlangen, das dieser ihnen einen Medikationsplan erstellt und in Papierform aushändigt. Dies regelt § 31a SGB V, der Ende 2015 ...
Untreue: Strafbarkeit bei Heilmittelverordnung
Eine aktuelle Entscheidung des BGH (Beschl. v. 16.08.2016 – 4 StR 163/16) verdeutlicht das Risiko des Vertragsarztes, sich im Rahmen der Heilmittelverordnung nach § 266 StGB wegen Untreue strafbar zu machen. ...
Zulassungsentzug bei Abrechnungsmanipulationen
Eine aktuelle Entscheidung des SG Marburg (Beschl. v. 4.4.2016 – S 12 KA 827/15) zum Zulassungsentzug zeigt einmal mehr auf, dass die Bewertung von ärztlichen Abrechnungsmanipulationen sowohl auf sozial- als auch strafrechtlichem ...
Apotheker im Lichte des neuen Korruptionsstrafrechts. Beratung und Fortbildung
Am 04.06.2016 sind die neuen §§ 299a, b StGB zur Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen in Kraft getreten. Diese sind auch für Apotheker von Bedeutung. Mittlerweile laufen erste Ermittlungsverfahren auf Basis ...
Zahnarzt-MVZ – aktueller Stand
Seit dem 01.08.2015 besteht für Zahnärzte die Möglichkeit, reine Zahnarzt-MVZ zu gründen. Früher war dies fast unmöglich. Die Umsetzung durch die Zulassungsausschüsse Die Umsetzung in der Praxis ist in den Bundesländern ...