zuzahlungspflichtige Behandlungsalternativen
Im Rahmen der Aufklärung besteht für Ärzte und Zahnärzte häufig eine Unsicherheit, über welche alternativen Behandlungsmöglichkeiten der Patient unterrichtet werden muss. In einer Entscheidung vom 14.11.2007 hat das Oberlandesgericht Oldenburg (Az.: ...
BSG: Patient zahlt für nicht genutzten Krankenwagen
Oft kommt es vor, dass Ärzte im Notfalldienst zu einem Patienten gerufen werden, dessen Krankheitsbild nach der Einschätzung des Arztes einer dringenden Untersuchung im Krankenhaus bedarf. Schon aus haftungsrechtlichen Gründen ist ...
Unterschrift des Patienten bestätigt das Verstehen des Aufklärungsbogens
Bereits mehrfach haben wir über aktuelle Fälle zu den ärztlichen Aufklärungspflichten berichtet. Die gerichtlich stets verschärften Anforderungen sind für viele Ärzte schwer verständlich und der Umgang in der täglichen Praxis ist ...
Vorsicht bei der Beschäftigung naher Angehöriger
In zahlreichen Praxen werden nahe Angehörige des Praxisinhabers beschäftigt. Hierbei ist oft nicht klar, zu welchen Bedingungen gearbeitet wird und welche Leistungen Gegenstand der Tätigkeit sind. Ein aktuelles Urteil des Finanzgerichts ...
Abtretung von Honoraransprüchen an Inkassostellen, rechtssichere Honorarvereinbarung
Das Oberlandesgericht Celle hat am 11.09.2008 (Aktenzeichen 11 U 88/08) ein Urteil gesprochen, welches in zweierlei Hinsicht besonders erwähnenswert ist. Der Sachverhalt: Ein Zahnarzt hat seiner Patientin eine Erklärung vorgelegt, dass ...
Starre Fristen für Schönheitsreparaturen auch bei Praxisräumen unwirksam
In den vergangenen Jahren gab es eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen, die Regelungen in Mietverträgen über Wohnräume zu Gunsten der Mieter für unwirksam erklärten. Speziell zu unterschiedlichen Gestaltungen für die Übernahme von ...