Podcast Folge 3: Der Arzt im Fokus strafrechtlicher Ermittlungen (Teil 1)

14 Jul 21
In unserer neuen Podcast-Folge 3 werfen wir einen Blick ins Medizinstrafrecht und betrachten, in welchen Bereichen der ärztlichen Berufsausübung Strafbarkeitsrisiken bestehen können und wie damit in der Praxis umgegangen wird. Hören ...

LG Kempten: Ärztliche Aufklärungspflicht über Gesundheitsprobleme

1 Jul 21
Gesundheitsprobleme des Arztes, die sich auf die Behandlung auswirken können, sind aufklärungspflichtig. Anderenfalls macht sich der Arzt ggf. strafbar. So lautet das Ergebnis einer Aufsehen erregenden Entscheidung des LG Kempten (Urt. ...

LG Chemnitz: Anforderungen an ärztliches Attest zur Maskenbefreiung

20 Mai 21
Aktuell werden in der Praxis die Anforderungen an ein ärztliches Attest zur Maskenbefreiung diskutiert. Das LG Chemnitz hat diese Anforderungen in einem richtungsweisenden Beschluss vom 12. April 2021 – 4 Qs ...

LG Hildesheim: Ist die ärztliche Empfehlung von Nahrungsergänzungsmitteln strafbar?

4 Feb 21
Ist die ärztliche Empfehlung von Nahrungsergänzungsmitteln strafbar? Mit dieser Frage hatte sich das LG Hildesheim in seinem Beschluss vom 07.02.2020 – 15 Qs 2/20 auseinanderzusetzen. Soweit ersichtlich handelt es sich hierbei ...

Das geplante Verbandssanktionengesetz: Auswirkungen auf das Gesundheitswesen

26 Feb 20
Einleitung  Am 15. August 2019 legte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität vor, wie es im Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode festgelegt wurde. Kernpunkt ...

Abrechnungsbetrug führt zum Zulassungsentzug

26 Feb 20
In einer aktuellen Entscheidung zeigt das SG München (Urteil vom 24.10.2019 – S 38 KA 240/18) auf, welche zulassungsrechtlichen Folgen ein begangener Abrechnungsbetrug haben kann. Der Fall Geklagt hatte ein Arzt, ...