Künftige Approbation ist bei Strafzumessung zu berücksichtigen

12 Jul 18
Das OLG Frankfurt hat mit seinem Urteil vom 20.12.2017 (1 Ss 174/17) klargestellt, dass strafrechtliche Verurteilungen einen erheblichen Einfluss auf die künftige Erteilung der Approbation haben können. Im Rahmen der Strafzumessung ...

Kein Abrechnungsbetrug bei vertretbarer Auslegung der GOÄ

26 Jul 17
Eine aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf (Beschl. v. 20.01.2017 – III -1 Ws 482/15) hat erneut das Thema Abrechnungsbetrug bei der Delegation von Speziallaborleistungen zum Gegenstand. Der Fall Angeschuldigt war ein ...

Untreue: Strafbarkeit bei Heilmittelverordnung

15 Feb 17
Eine aktuelle Entscheidung des BGH (Beschl. v. 16.08.2016 – 4 StR 163/16) verdeutlicht das Risiko des Vertragsarztes, sich im Rahmen der Heilmittelverordnung nach § 266 StGB wegen Untreue strafbar zu machen. ...

Korruption im Gesundheitswesen – der neue § 299a StGB

26 Nov 15
Gesetzentwurf, um Korruption zu unterbinden Das Bundeskabinett hat am 29.07.2015 ein Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen beschlossen. Dies ist eine Reaktion auf die Entscheidung des BGH vom 29.03.2012, wonach niedergelassene (Vertrags-)Ärzte weder ...

Arztstrafrecht | Sprechstunde Medizinrecht

1 Aug 14
Heute erscheint die neues Ausgabe des Newsletters der Kanzlei. Es geht heute um Fragen zum Arztstrafrecht. Hierbei geht es zum einen um den Vorwurf der Körperverletzung bei der Durchführung von Heilbehandlungen. ...

Schweigepflicht auch bei Tod des Patienten

3 Jul 13
Hin und wieder fragen mich Ärzte, wie weit die Schweigepflicht reicht, wenn der Patient verstorben ist. Müssen die Krankenakten des Verstorbenen den Angehörigen herausgegeben werden? Meine Antwort: Die Schweigepflicht besteht grundsätzlich ...