Neu ab April 2017: Höhere Vergütung im Notdienst bzw. Bereitschaftsdienst
Niedergelassene Vertragsärzte können ab 01.04.2017 eine höhere Vergütung im Notdienst bzw. Bereitschaftsdienst verlangen. Dies betrifft schwere und aufwändig zu behandelnde Fälle. Zudem kann künftig eine Abklärungspauschale für Patienten berechnet werden, die den ...
Nachbesserungsrecht für Zahnärzte – Chance im Prozess
Das OLG Dresden hat in einem Beschluss vom 06.12.2016 (Az: 4 U 1119/16) das Nachbesserungsrecht von Zahnärzten bei der Anfertigung von Prothesen bejaht. Der Fall: Der Patient wurde von seinem beklagten Zahnarzt mit ...
Tierarzthaftung: Neues BGH Urteil zur Beweislastumkehr
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 10.05.2016 – VI ZR 247/15) die Grundsätze der Beweislastumkehr bei Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers auch auf die Tierarzthaftung übertragen. Der Fall: Betroffen ...
Die Neuregelung zum Medikationsplan: Was müssen Vertragsärzte beachten?
Seit dem 01.10.2016 können in der GKV Versicherte von ihrem behandelnden Vertragsarzt verlangen, das dieser ihnen einen Medikationsplan erstellt und in Papierform aushändigt. Dies regelt § 31a SGB V, der Ende 2015 ...
Untreue: Strafbarkeit bei Heilmittelverordnung
Eine aktuelle Entscheidung des BGH (Beschl. v. 16.08.2016 – 4 StR 163/16) verdeutlicht das Risiko des Vertragsarztes, sich im Rahmen der Heilmittelverordnung nach § 266 StGB wegen Untreue strafbar zu machen. ...
Zulassungsentzug bei Abrechnungsmanipulationen
Eine aktuelle Entscheidung des SG Marburg (Beschl. v. 4.4.2016 – S 12 KA 827/15) zum Zulassungsentzug zeigt einmal mehr auf, dass die Bewertung von ärztlichen Abrechnungsmanipulationen sowohl auf sozial- als auch strafrechtlichem ...