Vorsicht bei verspäteten Mitteilungen des RLV für 2/2009
Vor kurzem hat jeder Arzt die Mitteilung über das Regelleistungsvolumen (RLV) seiner Praxis für das zweite Quartal 2009 erhalten. Ob dieses neue Vergütungssystem gerecht und angemessen ist, wird im Moment insbesondere ...
Personalfragen beim Praxisverkauf
Beim Verkauf von Arzt- und Zahnarztpraxen findet, arbeitsrechtlich betrachtet, ein Betriebsübergang statt. Das hat zur Folge, dass sämtliche Arbeitsverhältnisse des ehemaligen Praxisinhabers auf den Käufer der Praxis übergehen. Dies ist in ...
Residenzpflicht und Zweigpraxis
Das Landessozialgericht Schleswig Holstein hatte vor kurzem über folgenden, recht außergewöhnlichen Fall im wegen des einstweiligen Rechtsschutzes zu entscheiden (Entscheidung vom 10.07.2008, Az.: L 4 B 445/08 KA ER) Der Fall: ...
Vorsicht bei der Empfehlung einer Versandapotheke
Die vertrauensvolle Zusammenarbeit verschiedener Leistungserbringer zum Wohle der Patienten kann sinnvoll sein. Jede neue Idee einer möglichen Kooperation sollte aber zwingend einer rechtlichen Prüfung unterzogen werden, da eine Vielzahl von Rechtsnormen ...
unzulässige Delegation der Aufklärungspflicht
Patientenaufklärungen sind zeitaufwendig. All zu gerne ist man versucht, diesen Teil der ärztlichen Tätigkeit zu delegieren oder den Aufwand auf andere Weise zu verringern. Das OLG Brandenburg hat in einer Entscheidung ...
Honorarrückzahlung nach Behandlungsfehler
Behauptet ein Patient einen Behandlungsfehler, ist dies für jeden Arzt unangenehm. Neben zusätzlichen Auseinandersetzungen mit dem (ehemaligen) Patienten, kann dies auch weitreichende finanzielle Folgen haben. In einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts ...